Uwe lässt sich nicht verscheuchen.

Uwe lässt sich nicht verscheuchen. Warum sollte er auch. Und wenn, dann wäre es der Albtraum des für ihn zuständigen Arbeitsamtes. Der Mann ist am Arbeitsmarkt unvermittelbar. Na ja, als Kapo auf der Saualm könnte man ihn einsetzen.

Nun, da er sich vom ersten Schreck des noch nicht rechtskräftigen Urteils erholt hat, übt er sich schon wieder in verbalen Rundumschlägen. Nachdem Bundespräsident Heinz Fischer und Nationalratspräsidentin Barbara Prammer ihm den Rücktritt nahegelegt haben, keift er zurück, wie ein gereizter Dackel, dem man seinen Lieblingsknochen wegnehmen will.

„Der Bundespräsident muss aufpassen, dass die Freiheitliche Partei nicht ihn zum Rücktritt auffordert.“ Und: „Die Frau Präsidentin wird irgendwann aufpassen müssen, dass sie nicht ihren eigenen Bundeskanzler zum Rücktritt auffordert.“

Selbst wenn das Oberlandesgericht den Schuldspruch bestätigen sollte, will Scheuch nicht zurücktreten. „Selbst dann ist es ganz klar in einem Rahmen, der einen Rücktritt nicht vorsieht. Dafür gibt es gesetzliche Regelungen“, erklärte Uwe beinahe trotzig. Nach derzeitiger Gesetzeslage ist ein automatischer Amtsverlust erst bei einer Haftstrafe ab zwölf Monaten vorgesehen.

Also, noch mal zum Mitschreiben. Ein Politiker, der ein Jahr Häfn ausfasst, ist ein Verbrecher und kein Volksvertreter mehr. Fällt das Schmalz geringer aus, so ist er kein Verbrecher, sondern nur ein Strizzi, darf weiterhin seinen Amtsgeschäften nachgehen und bleibt ein Part of the Game.

Kärntner Hexenverbrennung

Es ist schon interessant, wie die politischen Parteien auf Uwe Scheuchs strafrechtliche Tetschn reagierten.

SPÖ, Grüne und der Erzfeind BZÖ fordern einstimmig den Rücktritt des verhinderten Staatsbürgerschaftsdealers. In der FPÖ hält man sich etwas zurück. Herbert Kickl, parteiinterner Westentaschen-Goebbels gibt ausnahmsweise zum nicht rechtskräftigen Urteil keinen Kommentar ab. Bei der Erstverhandlung war er da weniger zurückhaltend. Nur der blaue Justizsprecher Peter Fichtenbauer teilte der Presse mit, dass es sich beim vorliegenden Urteil um ein Falschurteil handle und verglich es mit den Hexenverbrennungen. Der Mann, das muss man ihm zugestehen, hat Phantasie. Er ist zwar offensichtlich stockdeppert, aber er hat Phantasie.

Die ÖVP nähert sich dem Fall extrem vorsichtig und zurückhaltend. Man empfiehlt Scheuch, sein Amt ruhend zu stellen, so wie es auch der schwarze Häfnkandidat Josef Martinz tat. Wenn erst einmal Gras über die Sache gewachsen ist, kann man ja wieder ein Part oft he Game sein.

Wie man sieht, arbeiten die Schwarzen sehr zielstrebig an einer Neuauflage der Staatsräuberkoalition.

Die Wette gilt!

 Part-Game-Uwe hat einen ersten Teilerfolg erzielt. Die Tatsache, einen ehemaligen Justizminister als Verteidiger zu haben, der politisch sicher gut vernetzt ist, machte sich bezahlt. Egal wie hoch das Honorar von Böhmdorfer auch sein wird. Scheuch muss nicht ins Gefängnis. Sieben Monate bedingte Haftstrafe plus 150.000 Euro Geldstrafe lautet das Urteil. Nicht einmal a klane Tetschn ist das für den Landeshauptmann-Stellvertreter, als der er selbstverständlich nicht zurücktreten wird. Auch Landesfürst Dörfler sieht dazu keine Veranlassung.

Was bitte soll das für eine Strafe sein? Sieben Monate bedingt. Solange er nicht wieder nachweislich mit Staatsbürgerschaften dealt, ist diese Strafe nicht das Papier wert, auf das es geschrieben wurde. Und die 150.000 Euro zahlt Dörfler aus der Landeskasse. Davon kann man ausgehen. Anders ausgedrückt. Die Kärntner und Kärntnerinnen löhnen dafür.

Aber Unschuldsuwe gibt nicht auf. Sein Rechtsverdreher hat sofort nach der Urteilsverkündung Berufung angemeldet. Eigenartigerweise hat dies der Staatsanwalt nicht gemacht. Das bedeutet, in der nächsten Instanz kann das Strafmaß, wenn es nicht gleich bleibt, nur geringer ausfallen – und das wird es auch. Die nächste Verhandlung wird grob geschätzt im Spätherbst stattfinden. Also zu einem Zeitpunkt, wo die kommende Nationalratswahl bereits als Silberstreif am Horizont sichtbar ist. Die ÖVP wird doch nicht so dumm sein – obwohl man die Blödheit der Schwarzen nicht unterschätzen sollte – und sich eine Koalitionsoption, die eine Wiederauflage von Schwarz-Braun bedeutet, vermasseln.

Rechtsstaat hin oder her. Im VP-eigenen Justizministerium interpretiert man das ohnehin eher großzügig. Je weiter rechts der Staat ist, desto besser. Jener Richter aber, der es wagte Scheuch ins Gefängnis schicken zu wollen, wird nach der nächsten Wahl, wenn es wieder zu dieser unglückseligen Koalition kommt, im Archiv des Bezirksgerichts St. Jodok am Frostaufbruch Akten abstauben. Da trau ich mich wetten.

Der Unschuldsuwe

Uwe Scheuch, Kärntner Landeshauptmannstellvertreter mit Autoschieber Ambitionen und Einbürgerungsehrgeiz für parteispendenfreudige Russen, stand wieder vor Gericht. Das Revanchematch zum „Part of the Game“ stand auf dem Spielplan. Zu gewinnen gibt es einen längeren Aufenthalt in staatlicher Obhut.

Uwe war und ist davon überzeugt, aber so was von unschuldig zu sein, dass der Grasser Karli dagegen ein Schwerstverbrecher ist. Daher stellte er gleich zu Prozessbeginn klar. Das Gespräch, bei dem es um Staatsbürgerschaft und Parteispenden ging, war ein abstraktes, theoretisches Geplauder.

Vielleicht gelingt es der Richterin, Scheuch aus seinem abstrakten Paralleluniversum wieder auf den Boden der Realität zu holen. Eine Therapie in Stein an der Donau könnte da durchaus nützlich sein.