SM-TV

Letzten Sonntag hat uns der ORF eindrucksvoll bewiesen, dass er auch durchaus in der Lage ist, für Interessensnischen Programm zu bieten. Diesmal wurde die SM-Fraktion bedient. Um 11:00 Uhr ein Pressestunde mit dem Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler.

Dörfler beteuerte zum wiederholten Mal, dass diverse Korruptionsvorwürfe gegen ihn völlig haltlos sind und er selbstverständlich absolut unschuldig ist. Außerdem sieht er sich zu Unrecht durch den Dreck gezogen.

Moment mal. Da muss man doch fairerweise die Frage stellen, wer den Dreck eigentlich verursacht hat? Und schon sieht die Sache ganz anders aus. Dörfler wurde und wird nur durch seinen eigenen Dreck gezogen. Tja, selber Schuld, kann man da nur sagen.

Am Abend kamen dann die Hardcore-Televisionisten auf ihre Rechnung. „Im Zentrum“ anstatt im Fadenkreuz befand sich Frank Stronach, gab seine Lebensweisheiten von sich und bekannte, dass er kein Politiker sei.

Stellt sich die Frage: Wozu kauf er sich dann zum 80er eine Partei samt Abstellgleis-Abgeordnete? Wo es doch bei „Toys r us“ so viele andere schöne und preisgünstigere Dinge gibt. Oder wenn es schon Erwachsenenspielsachen sein müssen. Um den Preis hätte er seinen Lebensabend im Puff verbringen können.

Egal, was seine Beweggründe waren, wir werden es so schnell nicht erfahren. Wichtig ist, die Partei gibt es, Programm leider – oder soll man Gott sei Dank sagen – noch nicht. Aber irgendwie fehlt der Stronach-Partei noch das gewisse Etwas. Genau! Der Lugner fehlt! Als Pressesprecher.

Die Knäckebrot-Reform

Der Untersuchungsausschuss liegt bereits in den letzten Zügen, er ruhe sanft, und die Nationalratswahl ist noch zu weit entfernt, um die Wahlkampfkanonen bereits in Stellung zu bringen. Diese öde Zeit muss überbrückt werden.

Da bietet sich zum Beispiel Reinhold Lopatka an. Der frischgebackene ÖVP-Staatssekretär im Finanzministerium mutiert zum neuen Helden. Er ist strikt gegen die Erhöhung der österreichischen EU-Beiträge durch Streichung von bisher gewährten Rabatten. Na ja, wenn der Lopi – wie Spindelegger seinen neuen Spielgefährten liebevoll nennt – das sagt, dann hat das auch so zu sein. In Brüssel sind die Eurokraten ob der Aussage Lopatkas blass geworden. Einige haben sich schon mit Baldrian Tropfen und ähnlichen Drogen eingedeckt. Man kann ja nie wissen, ob Reinhold nicht einmal statt Marathon Amok läuft.

Ein weiteres beliebtes Pausenfüller-Thema, welches von der Politik den Medien gerne zum Fraß vorgeworfen und von diesen dankbar angenommen wird, sind die Pensionen. Wieder einmal warnen Experten davor, dass unsere Pensionen mittelfristig nicht finanzierbar sind. Neueste Forderung ist die Angleichung an das schwedische Pensionsmodell. Jeder ASVG-Pensionist bekommt am Monatsanfang zwei Packungen Knäckebrot. Wenn man langsam daran lutscht, kommt man bis zum Monatsende aus.

Witzig ist nur, immer wenn es um Pensionsreform, also Pensionskürzung geht, sind hauptsächlich die ASVG-Rentner die Blöden. Beamten- oder gar Politikerpensionen werden dagegen nicht angerührt.

Der Politclown

Bis vor wenigen Tagen dachte ich immer, um Karriere bei der ÖVP zu machen, muss man zynisch, berechnend, gierig und der Korruption nicht abgeneigt sein. Das ist auch richtig, aber ich übersah einen wesentlichen Punkt. Ein glaubhaft nachgewiesener Mindestgrad an Blödheit muss auch noch erbracht werden.

Das glaubt ihr nicht? Hier ist der Beweis.

Reinhold Lopatka war Generalsekretär der ÖVP, als er im Jahr 2005 mit einem Brief, der an Dreistigkeit kaum zu überbieten ist, von der ÖBB Geld für eine Festschrift anlässlich des sechzigsten Geburtstags von Bundesbonsai Wolfgang Schüssel verlangte. Die Aktion kostete der Bahn etwas über € 17.000,00 Euro. Dafür erschien ein Inserat im Schüsselhuldigungselaborat. Soweit, so schlecht.

Lustig ist aber Lopatkas Rechtfertigung. Vor laufender Fernsehkamera erklärte er sein Handeln. Er war so erbost, dass die SPÖ so viele Inserate von der ÖBB bekam, dass er auch einmal versuchte, eine Schaltung zu bekommen. Aha. Das bedeutet: Wenn der Nachbar seinen Lebensunterhalt durch Diebstähle bestreitet, so habe ich auch das Recht zu stehlen.

Aber damit ist Gott sei Dank bald Schluss, denn jetzt kommt das „Team Stronach“. Bei der Parteipräsentation zeigte Frank, wo es lang geht. „Ich bin der, der die Werte vorgibt.“ Welche Werte man für Geld kaufen kann, hat er uns auch schon eindrucksvoll gezeigt. Ein paar abgehalfterte Ex- bzw. Noch-Nationalratsabgeordnete von BZÖ und SPÖ hat er am Politbasar erstanden. Er redete viel, sagte nichts, und äußerte den frommen Wunsch, bei der nächsten Nationalratswahl stimmenstärkste Partei zu werden. Übrigens – Parteiprogramm gibt es bis dato noch keines. Wozu auch. Der Mann ist flexibel und für alles offen.

Dann dankte er Gott für so viel Glück im Leben und versprach, dass er der Welt etwas davon zurückgeben werde. Wenn das keine gefährliche Drohung ist!

Kannibalismus

Kannibalismus in höchster Vollendung.

Auf den Kopf geschissen

Erinnern wir uns and die Zeit – „gute, alte“ habe ich weggelassen, da es nicht zutreffend ist -, als Neffe Pröll noch Finanzminister und Vizekanzler war und Onkel Pröll noch träumte, in der Hofburg zu residieren.

Das war auch die Zeit der Bankenkrise. Das große Jammern und Wehklagen war angesagt. Bis der Finanzminister, der vorher Landwirtschaftsminister war, aber nach dem intensiven Studium der Lektüre „Finance for Dummies“, das er später übrigens Mitzi Fekter schenkte, zum Finanzexperten der Nation mutierte und einen genialen Plan präsentierte.

Wir borgen den maroden Banken ein bisschen Geld und das müssen sie uns irgendwann zurückzahlen. Mit Zinsen selbstverständlich. Schließlich ist der Finanzminister nicht die Caritas. So oder ähnlich dachte sich das der Pröll Pepi und setzte seinen Plan auch in die Tat um. Uns wurde hoch und heilig versprochen, dass dies ein gutes Geschäft für die Republik ist.

Nun sind einige Jahre vergangen, die Banken haben aus der Krise gelernt – und zwar, dass der Staat sowieso einspringt, egal wie viel Kohle sie verzocken – und der Rechnungshof hat sich der Sache angenommen. Er kam zu dem ernüchternden Schluss, dass die Bankenhilfe möglicherweise den Banken kurzfristig geholfen, aber das Geld sich mehr oder wenig verflüchtigt hat und der Staat samt seine Bürger sich besser an den Gedanken gewöhnen sollte, von der Marie nichts mehr zu sehen.

Tja, das Glück ist eben ein Vogerl. Es fliegt hin, wo es will und wer nicht aufpasst, dem scheißt es auf den Kopf.

Ergebnis der Inzucht

Ulrich Habsburg-Lothringen, ein Nachfahre Maria Theresias setzt sich dafür ein, dass Adelstitel in Österreich wieder eingeführt werden. Sie sollen, so wie in Deutschland, Bestandteil des Namens sein. Kämen aber Adelstitel nicht generell für Adelige wieder, könnte der Staat auch ein Geschäft für alle daraus machen, so der Habsburger-Hofclown.

Die Republik könnte etwa Fürstentitel zum Preis von 100.000 Euro oder ein „von“ vor den Nachnamen um 5.000 Euro verkaufen. Zeitlich begrenzt auf zehn Jahre. Wie Wunschkennzeichen. Vielleicht hört man schon bald folgende Durchsage in der Lautsprecheranlage des Einkaufszentrums: „Achtung! Der Lenker des Wagens mit dem Kennzeichen W-Dodl 1, Herr Karl von Blunzenreiter, wird ersucht, seinen Wagen aus dem Halteverbot zu fahren!“

Selbstverständlich sollten Mitglieder von Adelshäusern, anders als der gemeine Bürger, nicht für ihre Titel zahlen müssen. „Man sollte einfach zur Geschichte stehen“, sagt Ulrich H-L, „wenn sogar in den meist SPÖ-dominierten Kindergärten die Kinder sich als Prinzen und Prinzessinnen verkleiden“. Und: Wolle man denn auch noch Bücher wie Grillparzers „König Ottokars Glück und Ende“ umschreiben - auf „Herr Ottokar“?

Politiker sollten natürlich auch mit Adelstitel versehen werden. Man stelle sich vor: Hace FürSt.Rache. Klingt doch mindestens so beschissen, wie der Mann ist. Oder: Werner Feig von Mann. Da weiß jeder gleich, woran er ist. Bei Spindelegger wird man sich schwertun mit einem Adelstitel. Eine Küchenschabe bleibt eine Küchenschabe, egal wie man sie nennt.

Die Idee wäre ja für den Faschingsauftakt oder den ersten April beinahe schon genial. So aber, in der eher humorfreien Zeit zeigt sie mit erschreckender Deutlichkeit, wohin konsequent, über Jahrhunderte praktizierte Inzucht führt.

Ein starkes Zeichen

 Werner Amon, schwarzer Fraktionsführer im Korruptionsuntersuchungsausschuss sah ein starkes Zeichen des Parlaments. Gott sei Dank hat er keinen brennenden Dornbusch gesehen. Gemeint hat er die von den Regierungsparteien erpresste Einigung im U-Ausschuss.

Das war richtige Äktschn, wie Terminator-Arnold es nennen würde, letzten Mittwoch im Parlament. Rot und Schwarz drohten den Ausschuss mit 21. September abzudrehen, und machten so die Oppositionsparteien gefügig. Nun wird noch an 4 Sitzungstagen schonungslos aufgedeckt.

In der Plenarsitzung am Mittwoch gab es eine dringliche Anfrage an den Bundeswerner. Der Kanzler beantwortete alle Fragen zur Inseratenaffäre ausführlich, sodass es reine Zeitverschwendung ist, ihn vor den Ausschuss zu zitieren. Faymann kam zum Schluss, dass Inserate zu schalten nicht illegal ist. Jeder kann es machen, und wer das Bedürfnis hat, macht es ja auch. Außerdem haben die Schaltungen mit seinem Portrait den Wert der ÖBB enorm gesteigert. Die ASFINAG-Anzeigen waren notwendig um den ÖsterreicherInnen deutlich vor Augen zu führen, was mit ihren Steuern geschieht. Hand aufs Herz – das hat er wirklich so gesagt.

Franz Fiedler, ehemaliger Rechnungshof-Präsident und Beirats-Präsident von Transparency International Österreich, fand deutliche Worte zu dieser Schmierenkomödie. „Der Streit um das Abdrehen des Untersuchungsausschuss hat mit deutlicher Brutalität vor Augen geführt, wer in Österreich in der Gewaltenteilung die Vorderhand hat und das ist nun mal die Regierung. Es ist geradezu skurril auf die Person, die im Mittelpunkt des Interesses steht, zu verzichten,“ so der Ex-Rechnungshofpräsident. „Man stelle sich vor, man hätte Grasser in der Causa Buwog nicht geladen oder Strasser in der Causa Strasser.“

Das starke Zeichen, welches Werner Amon sah, kann wohl nur ein überdurchschnittlich großer gestreckter Mittelfinger gewesen sein, den die Regierung dem Volk präsentierte.