Drauf geschissen

OK, jetzt ist die Katze aus dem Sack. Karl Nehammer, Bundeskanzler und Drogenliebhaber – vorzugsweise Alkohol und Psychopharmaka – hat einen Plan, wie man die Senkung der Lohnnebenkosten finanzieren kann. Genauer gesagt, bleibt er an der Macht, so hat er dies so vor.

Dazu muss man wissen, dass die ÖVP seit der unsäglichen Kanzlerschaft von Sebastian Kurz vorhat, die Arbeitslosenversicherung nach dem deutschen Hartz IV Modell zu regeln. Ein Billiglohnsektor soll geschaffen und die arbeitslosen Menschen dort hineingedrängt werden. Ein moderner Sklavenmarkt soll entstehen, denn geht`s der Wirtschaft gut, geht`s der ÖVP gut.

Dummerweise scheiterte dies bis jetzt am Widerstand der Grünen. Nicht dass die Öko-Fuzzis plötzlich ihre moralische Seite entdeckt hätten, nein, der Zug ist längst abgefahren. Aber von Rauch bis Kogler wissen alle, wenn sie sowas zulassen, haben sie bei der nächsten NR-Wahl ausgeschissen und fliegen wieder aus dem Parlament.

Soweit so schlecht. Nun will Nehammer also die LNK senken und finanziert werden soll es durch die Senkung der Leistung aus der Arbeitslosenversicherung auf unter 50 Prozent. Außerdem soll den Arbeitslosen die Möglichkeit des Zuverdienstes bis zur Geringfügigkeitsgrenze genommen werden.

Schon nähern wir uns im Schweinsgalopp dem Hartz IV Modell. Menschen werden in die Armut getrieben ohne Chance so schnell aus dieser sich nach unten drehenden Spirale wieder herauszukommen und die Unternehmen werden durch die Senkung der Lohnnebenkosten reicher.

So funktioniert die Politik der ÖVP. Bestrafe die Armen und beschenke die Reichen. Christlich-sozial ist das natürlich nicht. Aber drauf geschissen. Was tut man nicht alles, wenn man eine wichtige Wahl gewinnen und weiter an der Macht bleiben will.