Martin Kocher – Verräter der ArbeitnehmerInnen

Martin Kocher, Arbeits- und Wirtschaftsminister hat eine ganz supere Idee. Also diese Idee ist so super, superer geht es gar nicht. Davon ist er als Wirtschaftsminister überzeugt. Er ist auch davon überzeugt, dass er als Wirtschaftsminister eine Hure der Reichen ist und als Arbeitsminister seine Pflicht darin besteht, ArbeitnehmerInnen etwas wegzunehmen. Nicht die Arbeit, aber dafür Geld.

Zur Idee: Menschen die nur Teilzeit arbeiten, sollen auch nur Teilzeit Sozialleistungen bekommen. Damit will er die Menschen dazu „motivieren“ Vollzeit ihre Arbeitskraft einzusetzen. Dabei hat er natürlich, wie könnte es für einen ÖVPler anders sein, eine ganze Menge nicht bedacht.

Rückblende an die Zeit, als Sebastian Kurz noch Staatssekretär und Thomas Schmid noch im Finanzministerium war. Schmid chattete mit Kurz, dass Kern / Mitterlehner eine kostenlose Ganztagsbetreuung für Kinder vorhaben. Kurz meinte: Ganz schlecht. Soll ich ein Bundesland aufhetzen? Wie wir wissen setzten sich Kurz und Schmid durch und die kostenlose Ganztagsbetreuung für Kinder war Geschichte.

Nun, gerade dieser Schritt hätte für viele Frauen, die Kinder haben, eine Vollzeitbeschäftigung möglich gemacht. Tja, der türkise Rotzbub wollte halt nicht.

Teilzeitbeschäftigte zahlen, da sie ja weniger verdienen, entsprechend geringere Beiträge in die Pensions-, Arbeitslosen- und Krankenversicherung ein. Dafür bekommen sie im Falle von Pension, Arbeitslosigkeit oder Krankheit anteilsmäßig weniger Sozialleistung erstattet. Unterschreitet dieser Betrag das Existenzminimum, so wird die Differenz als sogenannte Ausgleichszulage auf die Höhe des Existenzminimums aufgestockt. Für das Jahr 2023 beträgt das Existenzminimum für eine Person € 1.110 Euro. Davon muss man seinen gesamten Lebensunterhalt, von Miete über Strom und Heizung bis hin zu Lebensmittel finanzieren.

Martin Kocher, (Bruttogehalt € 19,072,00), möchte nun bei Teilzeitkräften offensichtlich die Aufstockung der Sozialleistungen auf das Existenzminimum streichen oder kürzen. Genauer hat er sich darüber noch nicht geäußert.

Es ist einfach unglaublich, wie dieser dahergelaufene „Wirtschaftsforscher“, also Kaffeesudleser mit Excel – vorhat, die ArbeitnehmerInnen in Geiselhaft zu nehmen.