Werner
Amon, schwarzer Fraktionsführer im Korruptionsuntersuchungsausschuss sah ein
starkes Zeichen des Parlaments. Gott sei Dank hat er keinen brennenden
Dornbusch gesehen. Gemeint hat er die von den Regierungsparteien erpresste
Einigung im U-Ausschuss.
Das
war richtige Äktschn, wie Terminator-Arnold es nennen würde, letzten Mittwoch
im Parlament. Rot und Schwarz drohten den Ausschuss mit 21. September
abzudrehen, und machten so die Oppositionsparteien gefügig. Nun wird noch an 4
Sitzungstagen schonungslos aufgedeckt.
In
der Plenarsitzung am Mittwoch gab es eine dringliche Anfrage an den
Bundeswerner. Der Kanzler beantwortete alle Fragen zur Inseratenaffäre
ausführlich, sodass es reine Zeitverschwendung ist, ihn vor den Ausschuss zu zitieren.
Faymann kam zum Schluss, dass Inserate zu schalten nicht illegal ist. Jeder
kann es machen, und wer das Bedürfnis hat, macht es ja auch. Außerdem haben die
Schaltungen mit seinem Portrait den Wert der ÖBB enorm gesteigert. Die
ASFINAG-Anzeigen waren notwendig um den ÖsterreicherInnen deutlich vor Augen zu
führen, was mit ihren Steuern geschieht. Hand aufs Herz – das hat er wirklich
so gesagt.
Franz
Fiedler, ehemaliger Rechnungshof-Präsident und Beirats-Präsident von
Transparency International Österreich, fand deutliche Worte zu dieser
Schmierenkomödie. „Der Streit um das Abdrehen des Untersuchungsausschuss hat
mit deutlicher Brutalität vor Augen geführt, wer in Österreich in der
Gewaltenteilung die Vorderhand hat und das ist nun mal die Regierung. Es ist
geradezu skurril auf die Person, die im Mittelpunkt des Interesses steht, zu
verzichten,“ so der Ex-Rechnungshofpräsident. „Man stelle sich vor, man hätte
Grasser in der Causa Buwog nicht geladen oder Strasser in der Causa Strasser.“
Das
starke Zeichen, welches Werner Amon sah, kann wohl nur ein überdurchschnittlich
großer gestreckter Mittelfinger gewesen sein, den die Regierung dem Volk
präsentierte.
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