Zu spät

„Gott sei Dank gibt es in Österreich keine Politjustiz“. © Beatrix Karl, Justizministerin – ZIB2 23.08.2012.

Im Fall Birnbacher gab es selbstverständlich keine Pannen, da die Staatsanwaltschaft den Fall ja

wieder aufgegriffen hat. Außerdem konnte ja niemand ahnen, dass das berühmte Gutachten keine sechs Millionen Euro wert ist. Dass es der Grüne Rolf Holub war, der die Causa wiederbelebte, verschwieg Trixi – no na. Dazu gab es einen typischen Blondinen Augenaufschlag in die Kamera, der den Wahrheitsgehalt ihrer Aussage unterstreichen sollte.

Und kein Blitz schlug ein. Es war auch kein Kameraassistent zur Stelle, der mit Schaum vor dem Mund Frau Karl ein Kabel um den Hals geschlungen und ein paar Minuten lang zugezogen hätte. Ja, nicht einmal der Regisseur hat einen Schas gelassen, um die Justiztussie zu ersticken. Nichts. Sie ließen sie einfach so davonkommen.

Seit Jahren gab und gibt es Gerüchte und Indizien sprechen auch dafür, dass der Verkauf des Dorotheums im Jahr 2001 unter Finanzminister – erraten – Karlheinz Grasser nur suboptimal war. KHG schwor zwar bei der linken Brustwarze seiner Fiona, alles sei rechtens und besonders weit rechts über die Bühne gegangen, aber es blieben doch einige Zweifel. Nun, elf Jahre nach der Privatisierung stellte der Rechnungshof fest: Es wurde ein viel zu geringer Erlös erzielt, die Provisionszahlungen für Berater waren viel zu hoch und durch die Steuererleichterung für die Käufer entging dem Staat ebenfalls ein Patzen Geld. Aber – und das ist jetzt die gute Nachricht – die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat bereits mit ihren Ermittlungen in dem Fall begonnen. Das Problem ist nur, dass der Fall bereits elf Jahre zurückliegt und die Verjährungsfrist zehn Jahre beträgt. Das ist jetzt aber wirklich ein Pech. So gerne hätte Grasser seine Unschuld vor einem politikunabhängigen Gericht bewiesen.

 Das einzige politikunabhängige Gericht, vor dem KHG möglicherweise einmal sitzen wird, ist ein Wiener Schnitzel mit Erdäpfelsalat.