Der schwarze Sparefroh

Die Grünen fordern sie und die Schwarzen zieren sich. Worum geht`s? Um eine Bad Bank für die Hypo-Alpe-Adria Bank. Und ich dachte immer, die Hypo selbst ist eine Bad Bank und Kulterer der Bad Banker. Na ja, nicht die ganze Hypo ist bad. Die nicht so schlechten Teile haben wir ja verkauft. Das lässt die Finanzministerin nicht bad sondern bled aussehen.

Weil wir gerade bei Vollkoffer sind. Michael Spindelegger hat das Wahlkampffieber erfasst. Und entsprechend agiert er. Die ÖVP stellt den BürgerInnen vor der Nationalratswahl mehr Geld in Aussicht, verspricht aber keine „Geldgeschenke“, sondern dafür ein „Leistbar-Leben-Paket“. Damit soll sich jeder Haushalt pro Jahr 980 Euro ersparen. Konkret sollen 100 Euro durch eine „Gebührenbremse“ gewonnen werden, 80 Euro durch niedrigere Lohnnebenkosten, 50 Euro durch mehr Wettbewerb, 60 Euro durch Maßnahmen im Gesundheitsbereich, 350 Euro im Bereich Mobilität, 100 bei den Lebensmitteln und 240 Euro bei den Heizkosten.

Und das soll folgendermaßen gehen. Den Fünfziger ersparen wir uns durch den effektiven Kampf gegen die Lebensmittelkartelle. (Das hat ja bis jetzt schon sehr gut funktioniert.) Im Gesundheitsbereich sparen wir 60 Euro, indem der Beitrag zur Unfallversicherung um 0,4 Prozentpunkte gesenkt wird. Dadurch sinkt auf das Erkrankungsrisiko und mit ihm der Medikamentenbedarf. Bei der Gelegenheit soll auch die Abgabe an den Insolvenzfonds um 0,1 Prozentpunkte gesenkt werden. (Beide Abgaben sind übrigens Dienstgeberbeiträge.) Ach ja, die Krankenkassenbeiträge sollen ebenfalls um 0,15 Prozentpunkte sinken. Natürlich nur vom Dienstgeberanteil.

Auch durch die von der ÖVP so vehement geforderte Arbeitszeitflexibilisierung würden die Arbeitnehmer von Arbeitszeitkonten und längeren Durchrechnungszeiträumen profitieren. (Dass sich dadurch die Überstundenzuschläge verabschieden, wird großzügig übergangen.) Der Umstieg von der Benzindroschke zum Erdgasauto erspart uns jährlich satte 350 Euro. Durch gezügelte Nahrungsaufnahme sparen wir 100 Euro bei Lebensmitteln. Und ein bis zwei Pullover mehr bringt uns im Winter 240 Euro Heizkosteneinsparung.

Vielleicht hätte Spindelegger doch nicht so schnell die vom Arzt verschriebenen Tabletten absetzen sollen.